Am 24. September fand ein Gespräch zwischen dem Korea-Verband und der Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte, Stefanie Remlinger, statt. Ziel des Treffens war es, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen, um weiterhin gemeinsam an der Aufklärung von sexualisierter Gewalt in Kriegen arbeiten zu können.
Keine Einigung über den Verbleib der Friedensstatue
Die Bedeutung und Symbolik der Friedensstatue, sowie der Wille der Einwohner*innen, Betroffenen und Unterstützer*innen, müssen dabei berücksichtigt werden. Wir wünschen uns weiterhin, dass die Statue an ihrem jetzigen Standort verbleiben kann, wo wir seit 16 Jahren tief in die Nachbarschaft Moabit integriert sind und mit unserem Museum der Trostfrauen (MuT) in unmittelbarer Nähe von Ari wichtige Bildungsarbeit leisten können.
Dafür wollten wir, dass das Bezirksamt zunächst die rechtliche Grundlage offenlegt, die das Entfernen der Friedensstatue Ari aus dem öffentlichen Raum rechtfertigt, um eine erste gemeinsame Gesprächsgrundlage zu schaffen. Eine Forderung, der das Bezirksamt nicht nachgegangen ist. Gleich zu Beginn des Gesprächs wurden wir unter Druck gesetzt, den Wechsel in ein privates Grundstück, blind zuzustimmen – ohne konkrete Informationen über den neuen Standort für Ari zu haben. Die Suche nach einer Lösung bei der Ari in Moabit bleiben kann, stand beim Gespräch mit dem Bezirksamt ihrerseits gar nicht erst im Raum. Ein Kompromiss, der auf ungleichen Machtverhältnissen und Druck basiert, kann nicht stattfinden.
Zudem wurde von Bezirksbürgermeisterin Remlinger erwartet, dass der Korea-Verband innerhalb von vier Wochen eigenständig einen neuen Standort findet. Das Bezirksamt würde lediglich eine unterstützende Rolle übernehmen, da es die Standortsuche primär im Verantwortungsbereichs des Korea-Verbands sehe. Wir brachten auch unsere eigenen Vorschläge ein, wiesen jedoch gleichzeitig darauf hin, dass der enge Zeitrahmen von vier Wochen unrealistisch sei und dringend verlängert werden müsse. Frau Remlinger versuchte, unsere Zustimmung zu erzwingen, indem sie behauptete, wir hätten in der Vergangenheit all ihre Vorschläge abgelehnt und „Hetzkampagnen“ gegen sie betrieben.
Wir wollen an einer Kompromisslösung arbeiten
In der gestrigen Pressemitteilung des Bezirksamts (Nr. 227/2024 vom 25.09.2024) wirft Remlinger dem Korea-Verband vor, „keine Kompromissbereitschaft“ gezeigt zu haben. Nun will sie uns eine Beseitigungsanordnung ausstellen, mit einer Frist von vier Wochen für den Abbau der Statue. Der Korea-Verband ist bereit, an einer Kompromisslösung zu arbeiten, was wir während des gesamten Gesprächs mit dem Bezirksamt wiederholt betont haben. Wir schlugen einen Zeitraum von einem Jahr vor, um nach einem Standort zu suchen, der unserer langjährigen Arbeit im Kiez gerecht wird:
Die Friedensstatue befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Museum der „Trostfrauen“ (MuT), welches die Machtstrukturen der sexualisierten Gewalt kontextualisiert. Falls der neue Standort von Ari einen Umzug des MuT bedeutet, müsste das derzeitige Konzept des Museums an den neuen Grundriss angepasst werden. Ebenfalls müsste die Erreichbarkeit der kooperierenden Jugendgruppen geprüft werden. Dies erfordert sowohl zeitliche als auch monetäre Ressourcen. Dafür empfinden wir unseren Vorschlag von einem Jahr als angemessen.
Wir bedauern zutiefst, dass seitens des Bezirksamts keine ehrliche Kompromissbereitschaft gezeigt wurde, und fordern transparente Verhandlungen auf Augenhöhe, bei denen wir aktiv mitbestimmen können.
Korea Verband legt Vergleichsangebot vor
Der Korea Verband bemüht sich aktiv um einen Kompromiss und hat dem Bezirksamt am 26.09.2024 ein Vergleichsangebot übermittelt. Zur Vermeidung eines ansonsten erforderlich werdenden Rechtsstreits schlagen wir den Abschluss eines Vergleichsvertrags vor. Das Schreiben kann hier eingesehen werden:
20240926 Vergleichsvorschlag (448,0 KiB)
Der Korea Verband bittet das Bezirksamt um Rückmeldung zum unterbreiteten Vergleichsvorschlag bis zum 10. Oktober 2024.
Foto von Miyeon Choi, aufgenommen am 14. August 2024 an der Friedensstatue