Stellungnahme des Korea Verbands zur Bestätigung der Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-Yeol

Der Korea Verband begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichts vom 4. April 2025, die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-Yeol zu bestätigen. Die unrechtmäßige Verhängung des Kriegsrechts und der Versuch, das Parlament mit militärischer Gewalt zu blockieren, stellten einen massiven Angriff auf die demokratische Ordnung Südkoreas dar. Das klare Urteil des Verfassungsgerichts ist ein bedeutsames Zeichen: Die demokratischen Prinzipien und der Rechtsstaat haben trotz der Krise Bestand.

Dieser Erfolg war nur möglich durch den unermüdlichen Einsatz zahlloser Menschen – insbesondere in Südkorea, aber auch in Deutschland und weltweit –, die sich über Monate hinweg unabhängig von Klasse, Alter, Geschlecht, Herkunft oder anderen Merkmalen für den Schutz der Demokratie engagiert haben. Auch der Korea Verband hat sich an den Protesten in Berlin beteiligt und solidarisch mit den demokratischen Bewegungen gezeigt.

Mit der Amtsenthebung Yoons ist die Krise jedoch noch nicht vollständig beendet. Wir fordern eine umfassende Aufarbeitung, um sicherzustellen, dass die Verantwortlichen für diesen Angriff auf die Demokratie zur Rechenschaft gezogen werden. Die Tatsache, dass ein gewählter Präsident überhaupt versuchen konnte, einen Staatsstreich durchzusetzen, weist auf die  tiefgreifenden strukturellen Probleme in der südkoreanischen Politik und Gesellschaft hin. Nur durch Transparenz, juristische Konsequenzen und gegebenenfalls auch politische Reformen kann verhindert werden, dass sich ein solcher Machtmissbrauch in Zukunft wiederholt. Südkorea braucht nun nicht nur Neuwahlen, sondern auch eine nachhaltige Stärkung demokratischer Strukturen.

In einer Zeit, in der demokratische Prinzipien weltweit unter Druck geraten und autoritäre Tendenzen erstarken, wird sich der Korea Verband weiterhin gegen Gewalt, soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Spaltung engagieren. Demokratie bedeutet nicht nur freie Wahlen, sondern vor allem Menschen- und Bürger*innenrechte,  Solidarität und die Teilhabe aller – besonders derjenigen, die am stärksten von gesellschaftlicher Ungerechtigkeit betroffen sind.

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