Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 wird Hartmut Koschyk, Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe, nicht wieder antreten. Aus diesem Anlass veröffentlichen wir das ursprünglich im KOREA forum 2015 erschienene Interview mit ihm erneut. In dem Interview geht Hartmut Koschyk auch auf dem Atombombentest Nordkoreas Anfang 2016 und die Antwort der internationalen Staatengemeinschaft ein. Das Gespräch führten Han Nataly Jung-Hwa & Yann Werner Prell.
Interview mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe Hartmut Koschyk
Kaum ein deutscher Politiker kennt sich mit der koreanischen Halbinsel so gut aus wie Hartmut Koschyk (CSU). Er ist seit 1998 Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe und bereist Nord- und Südkorea mehrmals im Jahr. Im Gespräch mit dem Korea Forum äußert er sich zur aktuellen Lage auf der koreanischen Halbinsel nach dem vierten Atomtest Nordkoreas.
Korea Forum: Als langjähriger Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe und des Deutsch-Koreanischen Forums beschäftigten Sie sich vielfach mit Fragen der Wiedervereinigung Koreas. Wie bewerten Sie derzeit die Chancen auf eine Annäherung zwischen Nord- und Südkorea? Welche Konsequenzen wird der jüngste Nukleartest nach sich ziehen?
Koschyk: Es hat mich sehr gefreut, dass es den beiden koreanischen Staaten im Sommer vergangenen Jahres gelungen ist, in einer Phase der Eskalation zu einer Vereinbarung zu kommen, die ich für sehr bemerkenswert empfand: Eine Quasi-Entschuldigung Nordkoreas für die Minen, die Bereitschaft Südkoreas auf die Beschallung durch Lautsprecher an der innerkoreanischen Grenze zu verzichten, die Wiederaufnahme des Dialogs und erneute Treffen getrennter Familien. Alle führenden Persönlichkeiten, alle Machtzentren Nordkoreas, Kim Jong-Un, Militär, aber auch die Partei haben diese Vereinbarung mit Südkorea begrüßt. Es sah danach aus, dass wieder etwas in Bewegung kommt. Leider hat der nordkoreanische Nukleartest die positiven Entwicklungen des vergangenen Jahres zunichtegemacht.
Es steht außer Frage, dass der jüngste nordkoreanische Atomtest eine geschlossene Antwort der internationalen Staatengemeinschaft in Form von harten Sanktionen erfordert. Mit der Resolution 2084 hat der UN-Sicherheitsrat bereits im Jahr 2013 erklärt, dass er im Falle eines weiteren Raketenstarts oder Nuklearversuchs bereit sei, »weitere signifikante Maßnahmen zu ergreifen«. Für mich macht es keinen Unterschied, ob eine Wasserstoffbombe oder eine normale Atombombe getestet worden ist. Das verletzt Beschlüsse der Vereinten Nationen – und darauf wird und muss die internationale Gemeinschaft reagieren.
Gleichzeitig hat uns die Geschichte unseres eigenen europäischen Kontinents aber gezeigt, dass der Schlüssel für die friedliche Überwindung der deutschen Teilung und den europäischen Einigungsprozess ein andauernder Dialog und vertrauensbildende Maßnahmen waren.
Voraussetzung für die Wiederannäherung Nord- und Südkoreas ist ein positives regionales und internationales Umfeld. So wäre der Prozess der Deutschen Einheit ohne die europäischen und transatlantischen Partner Deutschlands sowie ohne die Einsicht der sowjetischen Führung unter Gorbatschow für einen Kurswechsel auch in der Deutschland-Politik nicht möglich gewesen. Daher braucht auch die innerkoreanische Annäherung gerade nach dem jüngsten nordkoreanischen Nukleartest zwingend die Unterstützung durch die internationale Staatengemeinschaft – d. h. der Vereinten Nationen, der regionalen Mächte, aber insbesondere auch der USA, Chinas, Russlands und Japans.
Wie werden nun die EU und Deutschland auf den Atomtest reagieren?
Der nordkoreanische Nukleartest ist ein schwerer Rückschlag für die innerkoreanische Annäherung und den notwendigen Friedensprozess für die koreanische Halbinsel und Nordostasien. Nordkoreas Vorgehen wird dazu führen, dass Deutschland und die EU ihre Engagement-Politik gegenüber Nordkorea einfrieren und sich der Reaktion der Weltgemeinschaft durch verschärfte Sanktionen voll und ganz anschließen werden. »Nordkorea stellt sich gegen die Grundsätze der Völkergemeinschaft«, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu Recht nach dem Nukleartest.
Die Europäische Union hat den Test als schweren Verstoß gegen UN-Resolutionen verurteilt. Der Atomwaffentest ist ein schwerer Verstoß gegen Nordkoreas Verpflichtung, keine Atomwaffen zu produzieren oder zu testen. Dies ist durch mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrates festgelegt. Der Test stellt zudem eine Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in ganz Nordostasien dar und birgt die große Gefahr, dass nukleare Waffen aus Nordkorea in falsche Hände geraten.
Mit der nordkoreanischen Provokation eines erneuten Nukleartests hat Machthaber Kim Jong-Un erneut die Türen für eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche [Anmerkung der Redaktion: in den Sechs-Parteien-Gesprächen verhandeln Japan, Nordkorea, Russland, Südkorea, die Vereinigten Staaten und die VR China über das nordkoreanische Kernwaffenprogramm] zugeschlagen und sein Land ist von einem Anschluss an die internationale Gemeinschaft erneut weit weggerückt. Ein Hintergrund für den nordkoreanischen Nukleartest könnte sein, dass der junge Führer Kim Jong-Un seine Machtbasis noch nicht hinreichend gefestigt hat und sich gegenüber dem nordkoreanischen Militär als »starker Mann« beweisen muss, ohne sich dabei der Konsequenzen der internationalen Staaten bewusst zu sein, die sein Machtsystem eher destabilisieren. Denn das erklärte Ziel von Kim Jong-Un den Lebensstandard der Bevölkerung Nordkoreas zu heben, kann er nicht ohne den Anschluss an die internationale Gemeinschaft, gerade auch nicht ohne einen Prozess der innerkoreanischen Annäherung, erreichen.
Die südkoreanische Präsidentin Park Geun-Hye hat am 22. Januar 2016 den Vorschlag gemacht, statt eines Sechs-Parteien-Gesprächs ein Fünf-Parteien-Gespräch ohne Nordkorea zu führen. Was halten Sie von dem Vorschlag? Denken Sie China würde diesen Vorschlag trotz seiner bisher guten Beziehungen zu Nordkorea unterstützen?
Der Nukleartest ist ein Schlag ins Gesicht für die chinesische Seite und ich bin überzeugt davon, dass sich die chinesische Nordkorea- Politik nun verändern wird. Auch die VR China, der engste Verbündete des isolierten Landes, verurteilte den Atomtest, der »ungeachtet des Widerstands der internationalen Gemeinschaft« ausgeführt worden sei und forderte die Regierung in der nordkoreanischen Hauptstadt auf, an »ihrer Verpflichtung zur Entnuklearisierung festzuhalten«. Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua nannte den Atomtest einen »Schlag« gegen den Prozess hin zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel und erklärte, dass nur Dialog das Misstrauen beseitigen könne und die seit 2009 eingefrorenen Sechs-Parteien-Gespräche mit Nordkorea, Südkorea, den USA, China, Japan, Russland »der einzig aussichtsreiche Weg aus dem regionalen Morast« seien.
Ich halte in der jetzigen Situation ein engeres US-Chinesisches Zusammenwirken zur Entspannung der Nordkorea-Frage für ziel- führend. Eine gemeinsame Initiative der USA und Chinas in der Nordkorea-Frage kann neue Bewegung in die Sechs-Parteien-Gespräche zwischen beiden koreanischen Staaten, Russland, Japan, China und den USA bringen. Die Iran-Verhandlungen haben gezeigt, was möglich ist, wenn China und die USA unter Beteiligung Russlands und der EU an einem Strang ziehen!
Die nukleare Aufrüstung Nordkoreas ist nicht nur für Nordostasien, sondern auch für die Weltgemeinschaft eine sicherheitspolitische Herausforderung, die die gleiche Beachtung, Konzentration und Kreativität erfordert wie die Iran-Frage. Auch wenn jetzt eine geschlossene und entschlossene Reaktion der Internationalen Gemeinschaft gegenüber Nordkorea erforderlich ist, so muss gleichermaßen ein politisches Konzept zur Entspannung der Lage auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien erarbeitet werden. Daran soll und kann sich auch die Europäische Union beteiligen.
Auf dem Evangelischen Kirchentag in Stuttgart im Mai 2015 sprachen Sie von Ihrer Idee Sechs-Parteien-Gespräche in einem Drittstaat wie der Mongolei stattfinden zu lassen. Würden Sie diese interessante Idee näher erläutern?
Auch damals war es um die innerkoreanischen Beziehungen sehr schlecht bestellt und es gab keine Anzeichen, dass Nordkorea dem Druck Chinas nachgibt, überhaupt wieder eine Art von Sechs-Parteien- Gespräche zu führen. Ich denke, dass aber auch andere Länder in der Region helfen könnten. Von der Mongolei weiß ich eben, dass sie jedes Jahr eine innerkoreanische Begegnung in Ulan-Bator organisiert. Der mongolische Präsident war auch in Nordkorea und hat dort für mehr Öffnung und für mehr Annäherung mit dem Süden geworben. Deshalb kann die Mongolei immer hilfreich sein, um Gesprächskanäle offenzuhalten.
Was kann aus Ihrer Sicht Deutschland für eine Annäherung zwischen Nordkorea und Südkorea beitragen?
Nichtstaatliche Organisationen aus Deutschland, die sich vielfach vom Süden aus in Richtung Norden engagieren, leisten einen großen Beitrag für die innerkoreanischen Beziehungen. Allein die politischen Stiftungen, Friedrich-Ebert-Stiftung, Friedrich-Naumann-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung, Hanns-Seidel-Stiftung, haben in den letzten Jahren von Seoul aus beachtliche Aktivitäten in Nordkorea entfaltet, Stipendien vergeben, Projekte durchgeführt, und Seminare veranstaltet. Ich habe mich auch ein wenig als Türöffner für die politischen Stiftungen bemüht. Ich habe im direkten Gespräch mit Kim Yeong-Nam in Pyongyang für ein Tätigwerden der politischen Stiftungen aus Deutschland geworben und in den letzten Jahren hat sich Nordkorea an die Zusammenarbeit mit politischen Stiftungen aus Deutschland gewöhnt. Aber nicht nur die vier politischen Stiftungen, auch die Robert-Bosch-Stiftung, die Deutsche Welthungerhilfe und private Stiftungen leisten Beträchtliches in Nordkorea.
Im Sommer letzten Jahres nahm ich an einer internationalen Tagung der Hanns-Seidel-Stiftung teil, bei der ich auch erleben durfte, wie auf internationaler Ebene nord- und südkoreanische Experten ganz sachlich miteinander umgehen, wenn es um Themen wie erneuerbare Energien oder den Schutz von Lebensmitteln geht. Ich habe dort an Gesprächen teilgenommen, wo nord- und südkoreanische Vertreter an einem Tisch saßen und ganz sachlich miteinander umgingen. Das zeigt mir, dass es die Möglichkeit gibt, mit deutscher oder europäischer Beteiligung Sachfragen zu diskutieren, die für eine gute Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel und für eine gute Entwicklung in Nordkorea wichtig sind. Veranstalter aus Deutschland und der europäischen Union können somit Gesprächsforen zwischen Nord- und Südkorea schaffen.
Auch der Korea Verband bietet mit dem Exchange Program for Regional Integration in East Asia and Europe (EPRIE) ein Gesprächs- forum für die Versöhnung zwischen Deutschland, Frankreich, und Polen, sowie China, Japan und Korea.
Ich finde das ist ein wunderbares Programm, weil wir so deutlich machen können, dass man auch schwierige Themen diskutieren kann, wenn man mutig für Begegnungen wird und Begegnungen organisiert. Das was zwischen Deutschland, Frankreich und Polen zunächst auf westeuropäischer Ebene, heute auf gesamteuropäischer Ebene geschaffen wurde, um Gräben der Vergangenheit zu überwinden, das könnte, sollte und müsste auch in einem koreanisch-japanisch- chinesischen Kontext möglich sein. Deshalb brauchen wir Formate, in denen wir die ehrliche Aufarbeitung von Vergangenheit enttabuisieren.
Können Sie sich vorstellen, dass daran in Zukunft auch junge Menschen aus Nordkorea mitwirken?
Ja, warum nicht? Wir müssten nur die Bereitschaft Nordkoreas haben daran mitzuwirken. Aber ich glaube, dass so etwas möglich ist. Denn ich habe im vergangenen Jahr selbst an besagter Veranstaltung teilgenommen, bei der Experten aus Deutschland, Österreich und Tschechien zu Umwelt und Lebensmittelsicherheitsaspekten mit Experten aus Nord- und Südkorea zusammenkamen. Die nord- und südkoreanischen Experten haben sehr sachlich im Rahmen dieser internationalen Begegnung mitgewirkt, ohne dass es irgendwo zu Irritationen gekommen wäre.
Man muss jedoch Themen identifizieren, die auch im nordkoreanischen Interesse sind. Nordkorea, das habe ich gemerkt, ist sehr offen für Kooperationsprojekte, die der Verbesserung der medizinischen Versorgung dienen, der Ernährungssituation, der Umweltsituation oder der Wiederaufforstung. Im Rahmen solcher Themen glaube ich, kann man auch erreichen, dass nord- und südkoreanische Experten an internationalen Formaten teilnehmen und ins Gespräch kommen. Ich habe über viele Jahre auch die Teilnahme nord- und südkoreanischer Künstler am Bayreuther Osterfestival, einem internationalen Jugendmusikfestival in meinem Wahlkreis unterstützt. Das war eine Veranstaltung, an der immer junge Amerikaner, junge Japaner und junge Südkoreaner teilnahmen und es gelang mir einige Male, auch junge Künstler aus Nordkorea daran teilnehmen zu lassen. Ich habe dabei beobachten können, wie schnell die jungen Nord- und Südkoreaner ins Gespräch kommen und die jungen Nordkoreaner dann auch ins Festival integriert wurden. Das hat mir gezeigt, dass so etwas möglich ist.
Man muss dabei ein Level finden, das die Teilnehmenden aus Nordkorea nicht überfordert. Bei dem Musikfestival hatten wir beispielsweise auch einen Pressetermin. Davor hatten die Nordkoreaner immer eine Riesenangst, da sie befürchteten, sie würden zu politischen Themen befragt werden. Ich habe den jungen Künstlern aus Nordkorea dann erklärt, dass wir vor der Presse nur deutlich machen wollen, wie froh wir sind, dass sie hier sind und kein Journalist sie zu diesem oder jenem befragen wird.
Wir würden uns wünschen, dass Nord- und Südkorea auf diese Art und Weise ständig im Dialog blieben. In der derzeitigen Situation ist es für Südkorea jedoch schwierig den Dialog wiederaufzunehmen. Südkorea ist ein so starkes, international anerkanntes Land. Südkorea ist ein hoch entwickeltes Land, auf das viele Menschen, auch in Europa, schauen, es für seine Entwicklung bewundern, wo junge Deutsche gerne hingehen, um zu studieren, das für Wissenschaft und Technologie als Partner gewünscht und interessant ist. Es ist ein geachtetes und respektiertes Land und als solches sollte es sich nicht vom Norden provozieren lassen. Die Bundesrepublik war auch oftmals etwas gelassener im Umgang mit der DDR und hat sich trotz aller Provokationen von der DDR nicht entmutigen lassen am Ziel der Überwindung der deutschen Teilung festzuhalten.
Es muss nun mehr denn je gemeinsames Ziel sein, die internationale Zusammenarbeit weiter zu stärken, so dass Nordkorea sein Atomprogramm vollständig aufgibt. Ich sehe unverändert in der Wiederaufnahme der »Sechs-Parteien-Gespräche« die beste Möglichkeit, nicht nur die strittige Nuklearfrage zu lösen, sondern auch einen nachhaltigen Dialogprozess aller Beteiligten über alle Themen zu führen, die einer friedlichen Entwicklung in Nordostasien, einer allseitigen Verständigung sowie einer umfassenden Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Bildung, Wissenschaft und im humanitären Bereich dienen. Aus einem derartigen Prozess könnte sich eine schrittweise Annäherung der beiden koreanischen Staaten mit dem Ziel einer Wiedervereinigung ergeben.
Wenn die »Sechs-Parteien-Gespräche« zwischen China, den USA, Russland, Japan und den beiden koreanischen Staaten wiederaufgenommen und in der Nuklear-Frage Fortschritte erzielt werden, könnte sich daraus eine Art Nordostasien-KSZE-Prozess entwickeln, der von der Europäischen Union mit dem europäischen Erfahrungshintergrund bei der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes begleitet werden könnte. Der Deutsche Bundestag hat sich übrigens bereits 2002 in einem interfraktionellen Antrag für solch eine Art nordostasiatischen KSZE-Prozesses ausgesprochen.
Zum Schluss haben wir eine vielleicht eher persönliche Frage. Verraten Sie uns warum Sie sich so zu Korea hingezogen fühlen?
Ich glaube, Deutschland hat auch eine gewisse Verantwortung. Wir sind ein Land, das Glück hatte die Teilung zu überwinden, zwei Diktaturen zu überwinden. Niemand hat über Deutschland dauerhaft den Stab gebrochen, sondern man hat uns eine neue Chance gegeben, wieder ein angesehenes Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu werden. Wir haben unsere Teilung überwunden. Ich selbst bin Christ und glaube, dass dies auch ein Geschenk Gottes für Deutschland war. Ich empfinde es auch ein Stück weit als unsere Verpflichtung das weiterzugeben, was wir an friedlicher Entwicklung in der Nachkriegszeit empfangen haben: neues Vertrauen, Entspannung und Freundschaft bis hin zur Einheit für alle Deutschen. Korea war immer ein Land, das sich anderen Interessen, anderen Mächten beugen musste, das selbst geteilt wurde, dem viel Unrecht geschehen ist und das darun- ter viel gelitten hat. Und deshalb sage ich ganz offen, für mich hat das koreanische Volk verdient, auch in Freiheit, Frieden, Einheit, wirtschaftlicher Entfaltung und in gutem Einvernehmen mit seinen Nachbarn zu leben. Deutschland kann einen Beitrag dazu leisten.
HARTMUT KOSCHYK
ist seit 1990 Mitglied des deutschen Bundestags. Von Oktober 2009 bis Dezember 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen. Seit 2014 ist Koschyk Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Von 1998 bis 2010 und seit 2014 ist Koschyk Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags und seit 2006 Ko-Vorsitzender des Deutsch-Koreanischen Forums. Seit 2014 ist Koschyk zudem Ko-Vorsitzender des deutsch-koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Aspekten der Wiedervereinigung. Als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Enquete-Kommissionen »Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland« des 12. Deutschen Bundestags (1990 bis 1994) und »Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit« des 13. Deutschen Bundestages (1994 bis 1998) konnte Koschyk zur Aufarbeitung des SED-Unrechtstaates beitragen. Heute ist er stellv. Vorsitzender des Stiftungsrats der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Der Beitrag stammt aus dem Korea Forum 2015. Das Heft kann in unserem Shop bestellt werden:
Das Titelbild zeigt Hartmut Koschyk in seinem Abgeordnetenbüro. Das Bild stammt von Tsukasa Yajima.